OSL-Landrat stimmt Kreistag auf Sparpaket ein

KLETTWITZ: Eine zunächst unspektakulär erscheinende Kreistagssitzung entwickelte sich am vergangenen Donnerstag doch noch zu einer denkwürdigen Zusammenkunft. OSL-Landrat Siegurd Heinze (parteilos) stimmte die Kreistagsabgeordneten auf finanziell dramatische Zeiten ein und kündigte ein Sparpaket an.

Kreiskämmerer Wilfried Brödno (CDU) hatte zuvor die nackten Zahlen des 1. Entwurfes für den Kreishaushalt 2011 verkündet. Trotz eines ersten Streichkonzertes übersteigen die Ausgaben die Einnahmen in zweistelliger Millionenhöhe. Dramatisch sei vor allem der ungebremste Anstieg des Defizits. Mehr als 100 Millionen Euro gibt der Landkreis dabei allein für gesetzlich vorgeschriebene Sozialausgaben aus.

Angesichts dieser Situation hatte das Potsdamer Finanzministerium zwangsweise Sparmaßnahmen angedroht, wenn der Landkreis nicht selbst zum Rotstift greift. „Wir müssen uns damit also zwingend mit einer allgemeinen Ausgabenreduzierung beschäftigen“, so der Landrat. Auf Heinzes Streichliste stehen neben der Überprüfung einer Vielzahl von Ausgabepositionen und Beteiligungen auch ein umfassender Personalabbau in der Kreisverwaltung sowie die Suche nach Kooperationen mit Nachbarkreisen. Für Unruhe sorgte Heinzes Ankündigung einer zweiprozentigen Anhebung der Kreisumlage, welche alle Städte und Gemeinden an den Landkreis zu zahlen haben. Die Sparvorschläge sollen nun in den Gremien des Kreistages beraten werden. „Die Zeit drängt“, so Heinze, „denn schon im November müssen wir konkrete Schritte beschließen.“

Zuvor hatten der Landrat und Kreistagschef Klaus-Jürgen Graßhoff die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer in der aktuellen Hochwasserkrise gewürdigt. „So etwas wie die entfesselte Pulsnitz habe ich noch nie gesehen“, sagte Heinze, „und um Haaresbreite hätte es in der Ortrander Innenstadt eine Katastrophe gegeben.“ Während sich die Situation im Süden des Landkreises beruhigt, droht im Spreewald neue Gefahr. „Seit heute Nacht strömen große Mengen Spreewasser aus der Talsperre Spremberg auf den schon randvollen Spreewald zu, und so gilt unser Blick nun insbesondere der Stadt Lübbenau“, so der Landrat, der zudem Konsequenzen aus der bislang beispiellosen Flut ankündigte.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschloss der Kreistag mit Blick auf die Jobcenter eine weitere Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit. Damit ist die alternativ dazu mögliche Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen in alleiniger Regie des Landkreises vom Tisch.

Gleich zu Beginn der Sitzung gab es einen Grund für Blumen und Beifall: Nach 16 Jahren verabschiedete die OSL-Spitze den früheren Beigeordneten und zeitweise amtierenden Landrat Titus Faustmann (l.) in den Ruhestand. Für den begeisterten Sportler gab es von Kreistagschef Klaus-Jürgen Graßhoff Blumen und einen Gutschein aus dem Sportgeschäft, „denn schließlich hatte Titus Faustmann auch im Dienst sportlich anmutende Herausforderungen zu meistern.“