Alles einstimmig: Schipkaus Abgeordnete tagen in Hörlitz
HÖRLITZ: Gelöste Stimmung herrschte in der ersten turnusmäßigen Zusammenkunft der Gemeindevertretung. Der Grund: Erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt und zwei Beschlüsse über weitere Investitionen im Gemeindegebiet.
Es war die Kernaussage bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes 2014: Erstmals seit Einführung des doppischen (kaufmännischen) Haushaltssystems verfügt Schipkau wieder über einen ausgeglichenen Haushalt. Dem waren jahrelange massive Sparanstrengungen vorausgegangen, die auch 2014 weiter gelten. Insgesamt umfasst das Schipkauer Zahlenwerk Erträge in Höhe von rund 11.4 Millionen Euro, denen in etwa gleich hohe Aufwendungen gegenüber stehen. Hauptausgabeposten sind die so genannten Transferaufwendungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro, darunter 3 Millionen Euro Umlage, die Schipkau an den Landkreis zahlen muss. Mit weiteren 3,7 Millionen Euro schlagen die Personalaufwendungen zu Buche. Ein weiterer hoher Ausgabeposten sind die jährlichen Abschreibungen früherer Investitionen, die in diesem Jahr 1,8 Millionen Euro betragen.
Auf der Einnahmeseite hat neben allgemeinen gesetzlichen Zuweisungen und Erstattungen die Schlüsselzuweisung in Höhe von 3,1 Millionen Euro große Bedeutung für die rund 6.900 Einwohner zählende Gemeinde. „Zudem freuen wir uns über steigende Anteile aus Einkommens – und Gewerbesteuer“, berichtete Kämmerin Carola Johannsohn in der Sitzung. „2013 steigerte sich die Gewerbesteuer auf 720.000 Euro. Ein Zeichen dafür, dass unser Gewerbe erfolgreich arbeitet.“
Mit dem Beschluss des Haushaltes gaben die Abgeordneten auch einstimmig grünes Licht für die energetische Sanierung des Westflügels der Grundschule Schipkau (im Bild) für 150.000 Euro, die Renovierung von Teilen des Kulturhauses Klettwitz (50.000 Euro) und für Brandschutzmaßnahmen im Verwaltungsgebäude (60.000 Euro). In die Weiterführung des Programms „Stadtumbau Ost“ fließen 288.000 Euro - Geld, welches Schipkau lediglich vom Land an die Wohnungswirtschaft weiterreicht.
Die langjährige Finanzausschussvorsitzende Helga Sztehlo wies in der Aussprache darauf hin, dass es erneut gelang, Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen abzuwehren. „Auch deshalb stimmte der Finanzausschuss dem Haushalt zu“, so Frau Sztehlo, die zugleich auch Ortsvorsteherin in Hörlitz ist.
Bürgermeister Klaus Prietzel erinnerte daran, dass Steuern und Hebesätze in Schipkau seit Jahren stabil und vergleichsweise niedrig sind. „Der Haushaltsausgleich gelang uns durch Sparen und geschicktes wirtschaften“, so Prietzel, „wir sind solide aufgestellt.“
Im weiteren Verlauf der Zusammenkunft beschlossen die Abgeordneten einstimmig vorliegende Planungsentwürfe zum Ersatzneubau des Netto-Verbrauchermarktes In Schipkau und eines dritten Hauses im Altenpflegezentrum Annahütte, wo zusätzliche 60 Appartements für Betreutes Wohnen entstehen sollen. Beide Pläne liegen ab 10. März auf die Dauer eines Monats zur allgemeinen Einsichtnahme für jedermann öffentlich aus.
Ein weiterer einstimmiger Beschluss betraf eine Änderung der Ostgrenze der Gemeinde. Gemäß einem Vorschlag der Flurneuordnungsbehörde soll die neue Grenze örtlich besser nachvollziehbar sein. „Wenn unser Nachbar Senftenberg zustimmt, wird die neu trassierte Kreisstraße und die Bundesstraße B 169 unsere neue gemeinsame Grenze“, so Martin Konzag vom Bauamt der Gemeinde. Ein weiterer Pluspunkt: Stimmen Senftenberg und Großräschen den Vorschlägen zu, würde sich Schipkaus Gemeindegebiet um 15 Hektar vergrößern.