Finanzausschuss gibt einstimmig grünes Licht für den Haushalt 2016
KLETTWITZ: Schipkaus Finanzausschuss hat am Donnerstag nach intensiven und teils kontroversen Beratungen dem Gemeindehaushalt 2016 zugestimmt. Das ca. 11 Millionen Euro umfassende Zahlenwerk wird nun der Gemeindevertretung vorgelegt, welche Anfang März darüber entscheidet. Zum dritten Mal in Folge kann die Gemeinde einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Er beläuft sich dabei auf rund 11,2 Millionen Euro an Aufwendungen, denen Erträge in nahezu gleicher Höhe gegenüberstehen. Die Höhe der Grundsteuer bleibt weiterhin stabil. Gute Nachricht für die ansässigen Firmen: Auch der Gewerbesteuersatz bleibt auf vergleichsweise niedrigem Niveau.
„Unser Haushalt ist realistisch und solide“, bilanzierte die stellvertretende Bürgermeisterin Carola Johannsohn eingangs der Finanzausschusssitzung, „jedoch sind wir aber auch am Limit dessen, was wir finanzieren können.“ Schipkau plant im laufenden Jahr keine größeren Investitionen, sondern sammelt die finanziellen Kräfte für die in den Folgejahren geplante Erneuerung der Straßen in Hörlitz. Hier will die Gemeinde ca. 2 Millionen Euro ausgeben.
Ein Schwerpunkt des Jahres 2016 ist der Ausbau der Feldstraße im Ortsteil Klettwitz, in welche 160.000 Euro fließen sollen. Weitere größere Vorhaben sind die schrittweise Modernisierung des Kulturhauses Hörlitz mit 110.000 Euro und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schipkau in Höhe von 41.000 Euro. Auf dem Einkaufszettel der Gemeinde stehen zudem Spielgeräte für Kitas und Spielplätze sowie ein neues Fahrzeug für den Bauhof für insgesamt 148.000 Euro. Nachdem in den Vorjahren die Feuerwehrgerätehäuser flott gemacht wurden, wird ab 2016 neue Einsatzkleidung angeschafft. Im Bereich der freiwilligen Aufgaben leistet sich Schipkau über eine halbe Million Euro an Ausgaben. Das sind knapp 5 Prozent des Gesamtetats des Haushaltes.
„Drei Finanzausschusssitzungen waren notwendig, um über den Haushalt zu entscheiden“, fasste die Ausschussvorsitzende, Helga Sztehlo, zusammen. „Daran kann man erkennen, dass es auch in diesem Jahr wieder schwierig war, Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen.“ Letztlich aber befürworteten die im Klettwitzer Kulturhaus tagenden Finanzausschussmitglieder das Zahlenwerk einstimmig und empfahlen der Gemeindevertretung, es zu beschließen.