Mögliche Landratswahlen in OSL am 22. April 2018

Am 22. April 2018 sind die Bürger im Landkreis Oberspreewald-Lausitz aller Voraussicht nach aufgefordert, über die Besetzung des Amtes des Landrates zu entscheiden. Der davon abweichende Vorschlag des Landkreises, als Wahltag bereits den 18. März 2018 festzulegen, wird nach gestriger mündlicher Vorinformation durch das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) nicht bestätigt.

Den möglichen Terminvorschlag 22. April 2018 hatte das MIK als Aufsichtsbehörde allen Landkreisen, in denen im Jahr 2018 Landratswahlen anstehen, bereits am 23. November 2017 unterbreitet. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz hatte sich zuletzt jedoch noch für den Termin 18. März 2018 ausgesprochen.

Mit dem Wahltag 22. April 2018 fänden damit alle in Brandenburg in 2018 anstehenden Landratswahlen, darunter auch in den Nachbarlandkreisen Elbe-Elster und Spree-Neiße, einheitlich am selben Tag statt. Der Tag der Stichwahl wäre nach dem Vorschlag des MIK der 6. Mai 2018.

In OSL könnte zudem parallel die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Schipkau erfolgen.

Das MIK muss den Wahltermin nunmehr noch bis zum 102. Tag vor der Wahl, und damit spätestens bis zum 10. Januar 2018, verbindlich festlegen. Der Wahltermin würde anschließend, bis spätestens zum 92. Tag vor der Wahl (20. Januar 2018) durch die Kreiswahlleiterin öffentlich bekanntgegeben. Dieser Bekanntmachung, welche im Amtsblatt für den Landkreis OSL zu erfolgen hat, können dann bereits auch weitere wichtige Informationen entnommen werden.

Zu der möglichen Zeitschiene zur Landratswahl 2018 wird die Kreiswahlleiterin des Landkreises weiterhin informieren.