Nach der Wahl: Ortsbeiräte und Gemeindevertretung nehmen ihre Arbeit auf

SCHIPKAU: Rund drei Wochen nach den Kommunalwahlen kommt das kommunalpolitische Geschehen wieder in Gang. In den kommenden Tagen finden sich die neu gewählten Ortsbeiräte zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die Gemeindevertretung startet am Dienstag (18. Juni) in ihre neue Legislaturperiode.

Während die Arbeit der politischen Gremien nachvollziehbarer Weise bereits in den Tagen vor der Kommunalwahl zur Ruhe kam, wurden in der Gemeindeverwaltung alle Vorbereitungen für den neuen Start vollzogen. „Gemäß einschlägiger Vorschriften und unser Kommunalverfassung wurden all jene Kandidatinnen und Kandidaten vom Wahlergebnis informiert, auf die ein Mandat entfiel“, so Wahlleiterin Ulrike Kurio. In der Folge hatten sie Zeit, das Mandat durch eine entsprechende Erklärung anzunehmen. Dies war nicht bei allen gewählten Mandatsträgern der Fall. Die Parteien und Gruppierungen wiederum nutzten die Zeit, um sich über die Bildung von Fraktionen zu verständigen.

„Ebenso gelten auch für die konstituierenden Sitzungen der Ortsbeiräte und der Gemeindevertretung Fristen“, sagte Bürgermeister Klaus Prietzel nach Feststellung des Wahlergebnisses, „und so hatten die Kolleginnen und Kollegen in der Gemeindeverwaltung alle Hände voll zu tun, um alle Regularien rechtzeitig vorzubereiten.“ Neben der Festlegung der Sitzungstermine waren dies vor allem die Überarbeitung der bisherigen Geschäftsordnung sowie der Hauptsatzung der Gemeinde. Beide Unterlagen stellen die Grundlagen der kommunalpolitischen Arbeit in der Gemeinde dar. Traditionell verständigt sich die Gemeindevertretung in ihrer jeweils ersten Sitzung der Wahlperiode über diese wichtigen Unterlagen. Darüber hinaus müssen zu den Terminen rechtzeitig Wahlunterlagen und Stimmzettel produziert werden, damit der jeweilige Ortsvorsteher oder der Ortsvorsteherin in den sechs Ortsteilen korrekt in geheimer Wahl bestimmt werden kann.

Die Ortsbeiräte tagen wie folgt:

• Hörlitz, Mittwoch, 12. Juni, 18.00 Uhr, Sporthalle, Kreuzstraße 11 a


• Drochow, Freitag, 14. Juni, 16.30 Uhr, Vereinsheim an der Rosengasse
• Annahütte, Montag, 17. Juni, 18.00 Uhr, Ortsvorsteherbüro Sallgaster Straße 4 b 
• Meuro, Mittwoch, 19. Juni, 18.00 Uhr, Haus der Vereine

Die Gemeindevertretung tritt am Dienstag, 18. Juni, ab 18.00 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, Tagungsort ist das Kulturhaus Klettwitz, Markt 17.

Die rechtlich vorgeschriebene Bekanntmachung aller Termine erfolgte durch Aushang in den Bekanntmachungskästen in allen Ortsteilen.