Ministerpräsident startet Arbeitsbesuche in Landkreisen und kreisfreien Städten
Der Ministerpräsident Brandenburgs zu Gast in Senftenberg: Um sich über aktuelle Themen und den Umgang mit der Pandemie vor Ort zu informieren, besucht Dietmar Woidke beginnend ab dieser Woche alle Landkreise und kreisfreien Städte im Land. In den ganztägigen Terminen nimmt er sich Zeit für bilaterale Gespräche mit den Landrätinnen und Landräten bzw. Oberbürgermeistern und besucht Unternehmen, Krankenhäuser oder soziale Einrichtungen. Am Freitag (7. August) führte ihn die zweite Station seiner Arbeitsbesuche in den Landkreis Oberspreewald-Lausitz (OSL).
Zum Auftakt empfing ihn Landrat Siegurd Heinze um 10 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes zu einem knapp einstündigen Gespräch. Hierbei sprachen beide über die Entwicklungen rund um das neuartige Coronavirus mit Blick auf den Landkreis. Aber auch der Strukturwandel in der Region, aktuelle Entwicklungen rund um das Tochterunternehmen Klinikum Niederlausitz GmbH und der Tourismus waren Gegenstand des Austauschs.
Dank an die kommunale Ebene
„Es geht mir um den Dank und Anerkennung der Landesregierung an die kommunale Ebene für besonnenes und verantwortungsvolles Handeln in den vergangenen Monaten, das gilt insbesondere natürlich auch für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz", machte Woidke zu Beginn den Hintergrund seines Besuches deutlich.
OSL zählt zu einem der Landkreise Brandenburgs, die bislang vergleichsweise wenig Erkrankte verzeichnen. Seit Beginn der Pandemie steckten sich rund 60 Personen mit dem neuartigen Virus an. Die Zahlen der aktiv Infizierten bewegen sich seit mehreren Wochen auf einem durchweg niedrigen Niveau. Derzeit ist eine Person nachweislich infiziert, weitere 7 Frauen und Männer gelten als Verdachtsfälle und befinden sich, im engen Kontakt mit dem Gesundheitsamt stehend, in der häuslichen Quarantäne.
Auch jüngste Entwicklungen zum Thema, wie etwa die Wiederaufnahme des Regelbetriebes an Brandenburger Schulen ab dem kommenden Montag, wurden angeschnitten. In OSL betrifft dies in Summe rund 9.917 Schülerinnen und Schüler an 24 Grundschulen, neun Oberschulen, drei Gymnasien, vier Förderschulen, dem Oberstufenzentrum Lausitz sowie dem 2.Bildungsweg der Volkshochschule. Heinze: „Unser Schulverwaltungs- und Kulturamt stand und steht mit allen Schulleitern der Schulen in unserer Trägerschaft – Gymnasien, Förderschulen und OSZ, sowie der Volkshochschule, in engem Kontakt. Alle Schulen haben entsprechend den Vorgaben des MBJS die Voraussetzungen geschaffen, damit flächendeckend ein regulärer Schulbetrieb aufgenommen werden kann.“
Vorschlagsrecht erwünscht
Der Fokus der weiteren Unterhaltung lag auf dem beginnenden Strukturwandel in der Region. „Der Deutsche Bundestag hat die gesetzlichen Grundlagen für den Kohleausstieg und den Strukturwandel beschlossen. Nunmehr geht es um die Umsetzung mit notwendig klaren Strukturen und Zuständigkeiten. Hinsichtlich einer Priorisierung der Projekte ist ein Vorschlagsrecht der kommunalen Ebene durch die Wirtschaftsregion Lausitz unter Einbindung der Lausitzrunde zwingend erforderlich. Hier gilt es, zügig zu verbindlichen Absprachen bzw. Vereinbarungen zu kommen. Die Zeit drängt, denn die Menschen in der Lausitz erwarten konkrete Maßnahmen, die umgesetzt werden müssen“, wandte sich Heinze an den Ministerpräsidenten.