Kreistag OSL tritt in Hörlitz zusammen
HÖRLITZ: Am Donnerstag (29. Juni 2023) kommt der Kreistag des Landkreises im Kulturhaus in Hörlitz zu seiner 22. Sitzung in dieser Legislaturperiode und zweiten Sitzung im Jahr 2023 zusammen. Beginn ist um 16 Uhr.
Eingangs berichtet Landrat Siegurd Heinze in einer Rück – und Vorschau zu aktuellen Entwicklungen im Kreisgebiet. Zu Gast ist zudem der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, Heiko Jahn, der über den aktuellen Stand der Strukturentwicklung Lausitz im Zuge der Beendigung des Braunkohlenbergbaus informieren wird.
Den Abgeordneten des Kreistages liegt auch diesmal wieder eine beachtliche Tagesordnung vor. So beschäftigt man sich im öffentlichen Teil u.a. mit Unterstützung der Initiativen der Sana Kliniken Niederlausitz im Zusammenhang mit der „Modellregion Gesundheit Lausitz“ und „Modellregion Gesundheit Lausitz“. Dem voraus geht die Wahl des neuen Beigeordneten für Gesundheit, Jugend und Soziales des Landkreises Oberspreewald-Lausitz.
Weitere Themen sind der Betrauungsakt für die Rettungsdienst Niederlausitz gGmbH und Deckung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen und ein Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz.
Mit Blick auf das langwierige Projekt des Ausbaus der B 169 zwischen der sächsischen Landesgrenze und Cottbus befasst man sich mit dem Abschluss einer Umstufungsvereinbarung zum Ausbau der Bundesstraße zwischen der Autobahn-Anschlussstelle Ruhland und Plessa.
Ein völlig anderes Thema ist sodann die Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen im Jahr 2024. Zudem sind Vertreter des Kreistages für die Aufsichtsgremien der Rettungsdienst Niederlausitz gGmbH und der Abfallentsorgungsverbände Schwarze Elster und Niederlausitz zu bestellen.
Der Kreistag ist sozusagen das gewählte Parlament des Landkreises. Dessen Mitglieder steuern und kontrollieren eine Vielzahl von Aufgaben des öffentlichen Lebens von „A“ wie Abfallwirtschaft bis „Z“ wie Zivilschutz im Raum zwischen Ragow und Ortrand. Die Sitzungen finden im Wechsel an unterschiedlichen Orten statt. Im verkehrsgünstig gelegenen Gemeindegebiet Schipkau war der Kreistag schon häufig gern gesehener Gast: Neben Hörlitz tagte man wiederkehrend auch im Kulturhaus Klettwitz.